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LSG Bayern, 11.05.1976 - L 10/V 298/75 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BSG, 29.11.1973 - 10 RV 617/72
Nachträgliche Berufsbeeinträchtigung durch neue schädigungsunabhängige Leiden
Auszug aus LSG Bayern, 11.05.1976 - L 10/V 298/75
Im Hinblick auf die Einheitlichkeit des Rentenanspruchs und die Rechtsprechung des BSG, wonach auch die nach der Schädigung auftretenden schädigungsunabhängigen Gesundheitsstörungen im Zusammenwirken mit Schädigungsfolgen zu einer Höherbewertung der Minderung der Erwerbsfähigkeit gemäß BVG § 30 Abs. 2 führen können (vergleiche BSG vom 1973-11-29 10 RV 617/72 = BSGE 36, 285 - 291), schließt die Ablehnung einer Rentenerhöhung "wegen Leidensverschlimmerung durch Verwaltungsakt auch eine (negative) Entscheidung über eine zwischenzeitlich eingetretene besondere Berufsbetroffenheit ein, die im gerichtlichen Verfahren gleichfalls Streitgegenstand ist.